Berg-Karabach: Erklärung von Macron, Putin und Trump – Politik

Die Präsidenten der Vereinigten Staaten, Russlands und Frankreichs haben eine gemeinsame Erklärung abgegeben, in der sie die militärische Gewalt in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus verurteilen. Sie fordern eine sofortige Einstellung der Feindseligkeiten und eine Rückkehr zum Waffenstillstand, wie vom Kreml in Moskau angekündigt. Die Erklärung wurde von US-Präsident Donald Trump, dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem Kreml-Chef Wladimir Putin unterzeichnet.

Laut Moskau fordern die drei Staatsoberhäupter die Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan auf, diplomatische Verhandlungen aufzunehmen. Es sollten keine Voraussetzungen für einen Waffenstillstand der beiden seit Jahrzehnten im Krieg befindlichen Nachbarstaaten geschaffen werden. Gleichzeitig sprechen Trump, Macron und Putin den Opfern des Konflikts ihr Beileid und ihren Verwandten ihr Beileid aus.

Putin hatte zuvor den russischen Sicherheitsrat über die Erklärung informiert, die der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow angekündigt hatte. Die drei Länder sind die Leiter der sogenannten OSZE-Minsk-Gruppe, die im Konflikt zwischen den beiden ehemaligen Sowjetrepubliken vermitteln will. Die OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Armenien und Aserbaidschan sind ebenfalls Mitglieder der OSZE.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan reagierte verärgert auf die Bewegungen Russlands, der Vereinigten Staaten und Frankreichs. Er beschrieb es als “inakzeptabel”. Vor dem Parlament in Ankara beschuldigte er die drei Staaten, das Problem in der Region fast 30 Jahre lang ignoriert zu haben. Daher ist man jetzt mit dieser “negativen Entwicklung” konfrontiert.

Erdoğan beschrieb Armenien in seiner Rede als einen “Banditenstaat”, der sich aus Berg-Karabach zurückziehen musste. Es ist eine Voraussetzung für dauerhaften Frieden. Die Türkei befindet sich in Aserbaidschan im Konflikt, während Armenien Russland als Schutzmacht betrachtet.

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Härteste Eskalation seit mehreren Jahren

Der Berg-Karabach-Konflikt ist am Sonntag erneut aufgeflammt. Beide Seiten meldeten Feuer und schwere Artillerie. Es ist die schlimmste Eskalation seit mehreren Jahren. Das arme Armenien und das reiche Aserbaidschan beschuldigen sich gegenseitig der neuen Schlachten. In beiden Ländern gilt das Kriegsrecht.

Das armenische Verteidigungsministerium gab am Donnerstag bekannt, dass das Militär eine Drohne über der Stadt Abowian abgefeuert habe. Der Standort liegt 16 Kilometer nördlich der Hauptstadt Eriwan. Es gibt keine Berichte über Verletzungen oder Todesfälle, sagte eine Sprecherin.

Der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev hatte zuvor angekündigt, seine Militäroperation fortzusetzen, bis sich Armenien aus dem Gebiet zurückzog. Nur dann wird es einen Waffenstillstand geben. Aufrufe zum Dialog sind daher bedeutungslos, Verhandlungen würden keine Ergebnisse bringen.

Moskau war aufgrund seiner engen Kontakte zu Baku und Eriwan traditionell der Hauptvermittler des Konflikts. Offiziellen armenischen Zahlen zufolge wurden in Berg-Karabach in den härtesten Schlachten seit Jahrzehnten mehr als 100 Menschen getötet, die meisten davon Soldaten. Aserbaidschan hat bisher bestätigt, dass mehr als ein Dutzend Zivilisten getötet wurden, aber keine militärischen Opfer.

Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken kämpfen seit Jahrzehnten für die Bergregion, in der etwa 145.000 Menschen leben. Berg-Karabach wird von Armenien kontrolliert, gehört aber nach internationalem Recht zum islamischen Aserbaidschan. In einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor etwa 30 Jahren verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Es wird heute von christlichen Karabach-Armeniern bewohnt. Seit 1994 besteht ein heikler Waffenstillstand.

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