Gipfel in Asien und im Pazifik: Trump will Chinas Einfluss entgegenwirken

Auch nach seiner Wahlniederlage will Trump die Bühne nicht seinem chinesischen Rivalen Xi Jinping überlassen. Die Spannungen zwischen den USA und China überschatten den bevorstehenden Gipfel in Asien und im Pazifik.

Mit seiner Teilnahme am Gipfel in Asien und im Pazifik will US-Präsident Donald Trump dem wachsenden Einfluss Chinas in der Region entgegenwirken. An den Gesprächen zwischen Staats- und Regierungschefs am Freitag wollte Trump vorübergehend teilnehmen, wie ein hochrangiger Vertreter der US-Regierung in Washington bestätigte. Aufgrund der Koronapandemie wird der 21-köpfige Asien-Pazifik-Gipfel (Apec) unter dem Vorsitz von Malaysia per Video stattfinden.

Es war unklar, ob es einen direkten Austausch zwischen dem gewählten, amtierenden US-Präsidenten und dem ebenfalls teilnehmenden chinesischen Staats- und Parteiführer Xi Jinping geben würde. Beide telefonierten zuletzt am 27. März, bevor die Pandemie wirklich begann. Danach war Trump voller Lob für Xi Jinping: “Großer Respekt!” “China hat viel durchgemacht und ein gutes Verständnis für das Virus entwickelt. Wir arbeiten eng zusammen”, schrieb Trump auf Twitter über das “sehr gute Gespräch”. Seitdem gibt es keine Radiosendung mehr.

Trump beschuldigt China der Pandemie

Es gibt auch ernsthafte Spannungen über den anhaltenden Handelskrieg, Pekings harten Kurs in Hongkong, die Verfolgung der uigurischen Minderheit und die anschließenden US-Sanktionen. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften sind auf den niedrigsten Stand seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen vor vier Jahrzehnten gefallen. Heute verpasst Trump nicht die Gelegenheit, China für die “Pest”, das “China-Virus”, verantwortlich zu machen – auch, um die Aufmerksamkeit von seinen eigenen Mängeln abzulenken, wie Kritiker sagen. Er beschuldigt China, nicht schnell und unzureichend gegen den massiven Ausbruch vor einem Jahr in der zentralchinesischen Metropolregion Wuhan vorgegangen zu sein. “Wir müssen die Nation dafür zur Rechenschaft ziehen, dass sie diese Pest auf die Welt auslöst – China”, sagte Trump im September gegenüber der UN-Generalversammlung.

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Der chinesische Präsident hatte jedoch bereits am Vortag den Geschäftsführern von Apec in Kuala Lumpur sein Vertrauen entgegengebracht, da das bevölkerungsreichste Land das Virus seit dem Sommer weitgehend kontrolliert hat und es heute kaum noch Infektionen gibt. Die chinesischen Behörden setzten strenge Maßnahmen, Quarantäne, Kontaktverfolgung und strenge Einreisebeschränkungen ein. “Wir haben große strategische Erfolge im Kampf gegen das Virus erzielt”, sagte Xi Jinping in seinem Video.

China habe es auch geschafft, die Produktion wieder aufzunehmen und damit in den ersten drei Quartalen wieder Wachstum zu erzielen, betonte Xi Jinping. Mit der Welt in einer tiefen Rezession wird China die einzige große Volkswirtschaft sein, die in diesem Jahr wächst – geschätzte zwei Prozent. “Diese hart erkämpften Erfolge sprechen für die Widerstandsfähigkeit und Vitalität der chinesischen Wirtschaft”, sagte Xi Jinping. Der russische Präsident Wladimir Putin und der neue japanische Premierminister Yoshihide Suga nehmen ebenfalls am Videogipfel für die pazifischen Nachbarn teil.

Zwei Treffen in kurzer Zeit

Vor zwei Jahren hatte Trump gerade Vizepräsident Mike Pence zu dem Treffen geschickt, was als Zeichen für mangelndes Interesse an der Region angesehen wurde. Im Jahr 2019 mussten die Gastgeber Chile das Treffen wegen Unruhen im Land absagen. Die 1989 gegründete Apec-Gesellschaft repräsentiert mehr als die Hälfte der globalen Wirtschaftsleistung und 39 Prozent der Weltbevölkerung. Neben China, den USA, Russland und Japan gehören dazu auch Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam. Der Gipfel folgt weniger als eine Woche nach Abschluss des weltweit größten Freihandelsabkommens zwischen China und 14 anderen Volkswirtschaften im asiatisch-pazifischen Raum.

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Die “regionale, umfassende Wirtschaftspartnerschaft” oder RCEP, abgekürzt Pakt, umfasst 2,2 Milliarden Menschen und ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Neben China und den zehn Staaten der südostasiatischen Wirtschaftsgemeinschaft ASEAN beteiligen sich auch US-Verbündete wie Japan, Australien und Südkorea am Freihandelspakt, dessen Abschluss für China als Erfolg gewertet wurde. Trump und Xi Jinping treffen sich am Samstag erneut – auf dem virtuellen Gipfel der Gruppe der großen Industriellen (G20) unter der Führung von Saudi-Arabien. Es ist das erste Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der berühmten G20-Gruppe seit Ausbruch der Pandemie. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird ebenfalls an zwei Diskussionstagen teilnehmen.

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